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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Maier Schreib und Bürobedarf Rathausplatz 13 73728 Esslingen Fax: 0711-350921
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine
Geschäftsbedingungen 1. Allgemeine
Bestimmungen
Präambel
Maier Schreib und
Buerobedarf - nachfolgend Ihre Firma genannt - betreibt zu
gewerblichen Zwecken unter der Domain
http://schreib-buerobedarf-esslingen.de
eine Homepage. Ihre Firma bietet dem Kunden auf dieser Website
Produkte, hauptsächlich Werbzubehörartikel zum Kauf über
Internet an.
Gegenstand des Vertrages und Vertragspartner
Für
alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen den
Vertragspartnern Ihre Firma und dessen Kunden gelten ausschließlich
nachstehend genannte Allgemeine Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle abweichenden
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch
Ihre Firma. Eventuelle Geschäftsbedingungen des Bestellers
werden nicht Inhalt des Vertrages zwischen Ihre Firma und dem
Besteller. Diese AGBs können auf der Homepage www.Ihre
Firma.de jederzeit eingesehen werden.
Vertragsschluss
Die
Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Nach Eingabe der persönlichen Daten in das durch Ihre Firma
bereitgestellte Bestellformular und durch Anklicken des Buttons
'Bestellung senden' im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Besteller ist verpflichtet, die
Richtigkeit der Daten im Bestellformular und der Bestätigung zu
prüfen, und evtl. Schreib- oder Rechenfehler oder sonstige
Unstimmigkeiten oder Abweichungen von der Bestellung umgehend an Ihre
Firma mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, die persönlichen
Angaben für die Bestellung wahrheitsgemäß und
vollständig gemäß den Anforderungen im
Bestellformular zu tätigen. Für Schäden aufgrund von
Falschangaben haftet der Besteller gegenüber Ihre Firma. Die
Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach
dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit einer
Annahmebestätigung per E-Mail durch Ihre Firma oder Lieferung
der bestellten Ware zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine
Annahmebestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie
nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Mit getätigter
Bestellung erkennt der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen automatisch an.
Preisangaben
Sämtliche
Preisangaben gelten zzgl. einer Pauschale für Porto und
Verpackung.
2. Widerrufsrecht, RückgaberechtDer Kunde,
der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ist berechtigt,
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen
ein Rückgaberecht auszuüben. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt dieser Belehrung. Die Frist ist gewahrt durch
fristgerechtes Absenden paketfähiger Ware oder, wenn diese nicht
oder nicht als Paket versandt werden kann, durch fristgerechtes
Rücknahmeverlangen jeweils zu richten an:
Schreib und
Bürobedarf Maier Walburga Manz Rathausplatz 13 73728
Esslingen Tel: 0711-3509020 Fax: 0711-350921
Voraussetzung
ist jedoch, dass sich die Ware in absolut neuwertigem,
originalverpacktem Zustand befindet. Der Widerruf muss keine
Begründung enthalten und ist in Schriftform oder durch
Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu
erklären. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40
Euro gehen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
Lasten des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten bzw. gekauften entspricht. Ansonsten trägt der
Verkäufer die regelmäßigen Rücksendungskosten.
Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen
Versandarten können vom Verkäufer in keinem Fall Kosten
übernommen werden, die über die günstigste
Versandstufe hinausgehen. Rücksendungen müssen
ordnungsgemäß frankiert sein. Bei unfrei verschickten
Sendungen oder Nachnahmesendungen wird die Annahme verweigert. Die
Rücksendung der Ware hat unter Angabe der Artikelnummer der Ware
sowie vollständigen Anschrift und Bankverbindung zu erfolgen.
Die Rücksendung erfolgt auf die Gefahr des Verkäufers. Der
Verkäufer haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße
Verpackung oder Versicherung der Rücksendung. Die durch die
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung muss der Kunde
ersetzen, sofern nicht die Wertminderung ausschließlich auf die
Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Verbraucher
darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust,
der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung
dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "NEU"
verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Vom Widerruf
ausgeschlossen sind Kaufverträge über die Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder die als Rest- und Sonderposten ausgezeichnet
waren. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware
nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sollten
gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler
bzw. Transportschäden aufweisen, so reklamieren Sie bitte solche
Fehler sofort nach Entdeckung und in schriftlicher
Form. Transportschäden melden Sie bitte gegenüber dem
Anlieferer des Pakets, Material oder Herstellungsfehler bitte an Ihre
Firma.
3. Gewährleistung Sofort nach Erhalt der Ware
hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel zu untersuchen.
Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von
14 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
4. Preise
und Zahlungen Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen
Preise. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. Verpackungs-,
Versand- und Versicherungskosten. Die Kosten für Verpackung,
Versand und Versicherung werden gesondert in Rechnung
gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die
Zahlung des Kaufpreises gegen Vorkasse. Der Kaufpreis ist mit dem
Erhalt der Annahmebestätigung fällig. Die Zahlung hat per
Überweisung auf das hinterlegte Konto zu erfolgen. Bei mehreren
gekauften Artikeln überweisen Sie nach Abschluss des letzten
Kaufs bitte den Gesamtbetrag plus Portogebühren.
5.
Lieferung, Lieferzeiten, Lieferadresse und Lieferverzug Der
Versand erfolgt täglich von Montag bis Freitag. Die Ware geht am
Tag der Buchung des Geldeingangs, spätestens bis zu zwei Tagen
danach, auf die Reise. Bitte bedenken Sie, dass eine Überweisung
drei bis vier Werktage dauern kann. Die Anlieferung erfolgt in der
Regel nach 24 Std. innerhalb Deutschland. Ist ein Wochenende oder ein
Feiertag dazwischen, verlängert sich die Laufzeit entsprechend.
Die hier gemachten Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich. Die Ware geht automatisch an die hinterlegte
Adresse. Bitte achten Sie darauf, dass die dort hinterlegten Daten
aktuell sind. Wünschen Sie einmal den Versand an eine andere
Adresse, dann informieren Sie uns bitte umgehend per E-Mail. Bitte
geben Sie auch hier unbedingt die Artikelnummer und den
Mitgliedernamen an. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, sofern richtige oder rechtzeitige
Selbstbelieferung nicht gegeben oder von ihm nicht zu vertreten ist,
der Vorrat nicht reicht oder Umstände, wie z.B. Streik oder
höhere Gewalt vorliegen, welche die Liefermöglichkeiten
erheblich und dauerhaft beeinträchtigen. Der Verkäufer kann
nach Maßgabe dieser Ziffer sodann vom Vertrage zurücktreten,
wenn der Besteller unverzüglich über die Gründe
informiert und eventuell erbrachte Gegenleistungen des Bestellers
zurückerstattet werden.
6. Versandbedingungen,
Versandkosten und Gefahrtragung Der Versand erfolgt in der Regel
am Tag des Geldeingangs über DPD an die von Ihnen hinterlegte
Lieferanschrift. Es wird ausschließlich ein versicherter
Versand angeboten, zu dessen Bedingungen die Warenprüfung bei
Annahme ist. Eine Abholung des gekauften Artikels ist nicht
möglich. Der Versand mehrerer Artikel ist selbstverständlich
möglich. Das Porto wird in diesem Fall nur einmal
angerechnet. Termingerecht versandte Ware muss sofort abgenommen
werden. Befindet sich der Käufer 14 Tage oder länger in
Annahmeverzug oder verweigert der Käufer die Annahme ernsthaft
und endgültig, kann der Verkäufer dem Käufer eine
letzte Frist zur Abnahme setzen, verbunden mit der Androhung, nach
dem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten.
7.
Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
8.
Inhalt und Links Die Inhalte dieser Seiten werden mit großer
Sorgfalt erstellt. Für Richtigkeit und Vollständigkeit
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9. Gültigkeit dieser
Geschäftsbedingungen Sollten einzelne Punkte dieser AGBs
unwirksam sein, so betrifft dies nicht die Gültigkeit der
übrigen Punkte. Im Falle der Unwirksamkeit wird eine unwirksame
Bedingung durch ihr sinngemäß nächstliegende
entsprechende rechtlich wirksame Bedingung ersetzt. Es gilt
deutsches Recht. Sofern der Besteller Kaufmann ist oder seinen
Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher
Gerichtsstand der Sitz von Ihre Firma - Ihr Name vereinbart.
10.
Abmahnungen Sollten Sie der Ansicht sein, dass wir in irgendeiner
Form in Ihre Rechte eingreifen oder diese verletzen, so bitten wir
Sie zunächst mit uns Kontakt aufzunehmen ohne Ausstellung einer
Kostennote. Wir werden uns dem Anliegen widmen und bei
rechtmäßigen Beanstandungen unverzüglich handeln. Das
Einschalten eines Rechtsanwaltes ist also nicht erforderlich Ohne
vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir
vollumfänglich zurückweisen und ggf. Gegenklage wegen
Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
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